§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
1. Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich;
entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende
Bedingungen des Nutzers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten
ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere
Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis
entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender
Bedingungen des Nutzers die Nutzung unserer Leistungen vorbehaltlos
ermöglichen.
2. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und
dem Nutzer zum Zwecke der Ausführung dieses Vertrages getroffen werden,
sind in diesen Bedingungen schriftlich niedergelegt.
§ 2 Berechtigte Nutzer
1. Unser Leistungsangebot richtet sich nur
an Nutzer, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben und die unsere
Leistungen ausschließlich für private, also nicht gewerbliche Zwecke
nutzen.
§ 3 Leistungsumfang, wesentliche Merkmale der Dienstleistung
1. Der Betreiber betreibt ein Kontaktportal im Internet und
bietet dem Nutzer die Möglichkeit, auf seine Datenbank zuzugreifen und
diese für die vertraglichen Zwecke zu nutzen.
2. Jeder angemeldete Nutzer hat die Möglichkeit, auf der Datenbank angelegte Profile anderer Nutzer anzusehen, ein eigenes Profil anzulegen, über eine generelle Suchfunktion Profile zu suchen,Nachrichtenen an andere Nutzer zu versenden sowie Chat und Videochats zu führen.
3. Jeder Nutzer kostenpflichtiger Dienste
hat über den in Ziffer 2 genannten Umfang hinaus die Möglichkeit,
erweiterte Suchfunktionen zu nutzen, unbeschränkt Nachrichten zu
versenden und begrenzt Inhalte (Fotos / Videos) einzustellen.
§ 4 Vertragsschluss
1. Der Vertrag über eine kostenlose und
kostenpflichtige Mitgliedschaft kommt mit Zugang der Anmeldung des
Nutzers beim Betreiber zustande. Nach Zugang der Anmeldung erhält der
Nutzer eine gesonderte Bestätigung hierüber. Zeitgleich erfolgt die
Freischaltung des Zugangs durch den Betreiber. Durch die Freischaltung
des Accounts tritt auch die automatische Vertragsverlängerung in Kraft,
diese wird nach Ablauf der Kündigungsfrist pro Monat für die jeweilig
gebuchten Aboformen automatisch verlängert. 2. Es ist untersagt, einen
Benutzernamen zu wählen, der eine E-Mail-Adresse und/oder Telefonnummer
und/oder eine Domain beinhaltet oder solchen Angaben ähnlich ist. 3. Die
Anmeldung sowie die dazu gehörigen allgemeinen Geschäftsbedingungen
werden nach Vertragsschluss vom Betreiber gespeichert und können vom
Nutzer angefordert werden. 4. Alle Verträge ("Mitgliedschaften") werden
auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
§ 5 Vertragslaufzeit, Kündigung
1. Die kostenlose Mitgliedschaft, sowie die
kostenpflichtige Mitgliedschaft (Premium-Mitgliedschaft) werden auf
unbestimmte Dauer geschlossen. Die Übermittlung der Daten an den
Payment-Anbieter NetDebit erfolgt über eine sichere Verbindung. Alle
ausgewiesenen Preise (insbesondere die Preise in dem dafür vorgesehen
Mitgliedschaftsbereich) verstehen sich in EUR inklusive einer
anfallenden gesetzlichen Umsatzsteuer.2. Die kostenpflichtige
Mitgliedschaft für Nutzer kann nur über die Onlineplattform der Firma
Netdebit-payment.de gekündigt werden.
§ 6 Leistungsentgelte
1. Die Nutzung der kostenlosen
Mitgliedschaft ist für den Nutzer kostenlos. Davon unberührt bleiben
etwaige Kosten des Nutzers z.B. durch die Nutzung des Internets, den
Aufbau von Verbindungen oder den Abruf bzw. die Einspielung von Daten
auf Seiten des Nutzers.2. Für die Nutzung der kostenpflichtigen
Mitgliedschaften fallen die jeweils angegebenen Preise an. In diesen
Preisen ist die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten.
§ 7 Zahlungsbedingungen
1. Das jeweilige Leistungsentgelt im Rahmen
einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft ist jeweils für den
Abrechnungszeitraum mit Freischaltung des Zugangs fällig.
§ 8 Haftung des Betreibers
1. Der Betreiber haftet gegenüber dem Nutzer
aus der schuldhaften Verletzung von Pflichten aus diesem Vertrag sowie
für Verschulden im Zusammenhang mit der Vertraganmahnung in allen Fällen
des Vorsatzes und der Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt für sonstige
Schäden in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit
unbeschränkt und in Fällen der einfachen Fahrlässigkeit nicht.2. Der
Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit fremder Inhalte oder für das
Zustandekommen von Kontakten und Verträgen die zwischen den Nutzern zu
stande kommen.
§ 9 Fremde Inhalte
1. Der Betreiber betreibt das Internetportal durch Unterhalten, Pflege und zur Verfügungstellung der Datenbank. Der Betreiber hat keinen Einfluss auf die Einstellung von Inhalten durch Nutzer (insbesondere Bilder, Videos, Beiträge etc.) oder auf den Inhalt fremder Websites. Es handelt sich dabei stets um fremde Inhalte, die auch nicht alle vom Betreiber geprüft werden können und auch nicht geprüft werden, es sei denn, hierfür bestünde aufgrund konkreter Hinweise ein Anlass.2. Der Nutzer ist allein dafür verantwortlich, dass die von ihm eingestellten Beiträge (insbesondere Bilder, Videos)